Betreiberpflichten

Betreiberpflichten sind mehr als für den Notfall Informationen bereit zu halten oder für eine Beauftragte Person zu sorgen. Es sind vielfältige Aufgaben, die es zu erfüllen gibt. 

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Simplifa ist Ihr Partner, um Ihre Betreiberpflichten zu erfüllen

Wir erstellen Konzepte zur Einhaltung der Pflichten und begleiten Betreiber bei der Umsetzung.

Wird ein Immobilienbesitzer durch Einbau einer fabrikneuen Aufzugsanlage oder durch den Erwerb einer Immobilie mit Aufzug zum Betreiber, hat er bestimmte Pflichten. Diese sind in den Technischen Regeln der Betriebssicherheit (TRBS) niedergelegt. Daraus ergeben sich für den Betreiber einige Handlungsanweisungen, die den ordnungsgemäßen Betrieb der gesamten Anlage gewährleisten und Gefährdungen vermeiden sollen. 

Der ordnungsgemäße Betrieb soll durch die bestimmungsgemäße Nutzung der Aufzugsanlage beibehalten werden. Damit ergibt sich die Pflicht, den bestimmungsgemäßen Gebrauch zu überprüfen. Eine Überschreitung der Maximallast gilt als nicht bestimmungsgemäßer Gebrauch und ist daher zu vermeiden. Zudem ist der Betreiber verpflichtet, den Betrieb durch regelmäßige Wartung sicherzustellen und die Gefährdungsbeurteilung vorzunehmen.

Die in TRBS 3121 festgelegten Pflichten sollen den sicheren Betrieb gewährleisten und bieten zudem Handlungsanweisungen. Dazu gehört, dass der Betreiber eine Dokumentationspflicht hat, d.h. alle vorgenommenen technischen Änderungen und Prüfberichte der technischen Prüfungen im Aufzugsbuch einträgt. Das Aufzugsbuch muss zudem jederzeit im Objekt verbleiben oder digital zur Verfügung stehen, damit Wartungsfirmen oder die ZÜS Zugriff darauf haben. Im Falle eines Betreiberwechsels, etwa durch Verkauf der Immobilie oder Rechtsnachfolgerschaft infolge von Überschreibung oder Erbe muss sichergestellt sein, dass die Dokumente an den nachfolgenden Betreiber übergeben werden. Auch die Schlüssel für die Zugänge zum Aufzugsschacht und den Maschinenräumen müssen immer zugänglich sein, dürfen jedoch nicht von unbefugten Personen verwendet werden.

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 Des weiteren sehen die Betreiberpflichten vor, dass mindestens eine Beauftragte Person benannt wird, die regelmäßige Kontrollen und ggf. auch Notbefreiungen vornimmt. Damit soll sichergestellt werden, dass die Funktion der Anlage nicht beeinträchtigt wird. Ist ein bestimmungsgemäßer Betrieb nicht mehr möglich, muss der Betreiber den Aufzug außer Betrieb nehmen und die Zugänge zur Anlage mit entsprechenden Hinweisen versehen.

Für den Notfall hat der Betreiber Sorge zu tragen, dass eine schnelle Befreiung von eingeschlossenen Personen möglich ist. Dies wird durch das Notrufsystem am Aufzug realisiert. Zudem ist am Betriebsort der Anlage oder bei der Notrufleitstelle ein Notfallplan zu hinterlegen, der über alle wichtigen Information im Notfall verfügt.

Einige der Betreiberpflichten können delegiert werden. Da nicht jeder Betreiber die nötige technische Kenntnis über eine Aufzugsanlage hat, kann er eine Wartungs- oder Instandhaltungsfirma beauftragen, um die technischen Aspekte der Betriebssicherungspflicht zu erfüllen. Ein Defekt der Aufzugsanlage kann dann im Bereich der Haftung der Wartungsfirma liegen. Der Betreiber ist jedoch weiterhin dafür verantwortlich, die Tätigkeiten der Wartungsfirma zu überwachen.

Werden die Betreiberpflichten verletzt, können sich empfindliche Strafen daraus ergeben. Im Schadensfall können auf den Betreiber rechtliche Konsequenzen zukommen. Die Betreiberpflichten zu vernachlässigen, kann also unangenehmen Folgen haben.

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