Betreiberpflichten

Betreiberpflichten umfassen mehr als das Bereithalten von Informationen für den Notfall oder für eine Beauftragte Person zu sorgen. Es gilt vielfältige Aufgaben zu erfüllen, deren Vernachlässigung durch Betreiber mit empfindlichen Strafen sanktioniert werden können.

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Wir erstellen Konzepte zur Einhaltung der Pflichten und unterstützen Betreiber bei der Umsetzung.

Wird ein Immobilienbesitzer durch Einbau einer fabrikneuen Aufzugsanlage oder durch den Erwerb einer Immobilie mit Aufzug zum Betreiber, hat er bestimmte Pflichten. Diese sind in den Technischen Regeln der Betriebssicherheit (TRBS) niedergelegt. Aus diesen ergeben sich Handlungsanweisungen für den Betreiber, die den ordnungsgemäßen Betrieb der gesamten Anlage gewährleisten und Gefährdungen vermeiden sollen.

Der ordnungsgemäße Betrieb soll durch die bestimmungsgemäße Nutzung der Aufzugsanlage erhalten werden. Daraus ergibt sich die Pflicht, den bestimmungsgemäßen Gebrauch zu sicherzustellen. Eine Überschreitung der Maximallast gilt beispielsweise als nicht bestimmungsgemäßer Gebrauch und ist entsprechend zu vermeiden. Der Betreiber ist zudem verpflichtet, den Betrieb durch regelmäßige Wartung sicherzustellen und eine Gefährdungsbeurteilung vorzunehmen.

Die in den TRBS 3121 festgelegten Pflichten sollen den sicheren Betrieb gewährleisten und bieten Handlungsanweisungen. Dazu gehört eine Dokumentationspflicht des Betreibers, die ihn verpflichtet, alle vorgenommenen technischen Änderungen und Prüfberichte der technischen Prüfungen im Aufzugsbuch einzutragen. Das Aufzugsbuch muss zudem jederzeit im Objekt verbleiben oder digital zur Verfügung stehen, damit Wartungsfirmen oder die ZÜS Zugriff darauf haben. Im Falle eines Betreiberwechsels, etwa durch Verkauf der Immobilie oder Rechtsnachfolgerschaft infolge von Überschreibung oder Erbe muss sichergestellt sein, dass die Dokumente an den nachfolgenden Betreiber übergeben werden. Auch die Schlüssel für die Zugänge zum Aufzugsschacht und den Maschinenräumen müssen immer zugänglich sein, dürfen jedoch nicht von unbefugten Personen verwendet werden.

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Des Weiteren sehen die Betreiberpflichten vor, dass mindestens eine Beauftragte Person benannt wird, die regelmäßige Kontrollen und ggf. auch Notbefreiungen vornimmt. Damit soll sichergestellt werden, dass die Funktion der Anlage nicht beeinträchtigt wird. Ist ein bestimmungsgemäßer Betrieb nicht mehr möglich, muss der Betreiber den Aufzug außer Betrieb nehmen und die Zugänge zur Anlage mit entsprechenden Hinweisen versehen.

Für den Notfall hat der Betreiber Sorge zu tragen, dass eine schnelle Befreiung von eingeschlossenen Personen möglich ist. Dies wird durch das Notrufsystem am Aufzug gewährleistet. Zudem ist am Betriebsort der Anlage oder bei der Notrufleitstelle ein Notfallplan zu hinterlegen, der im Notfall alle wichtigen Information enthält.

Einige der Betreiberpflichten können delegiert werden. Da nicht jeder Betreiber die nötige technische Kenntnis über eine Aufzugsanlage besitzt, kann er eine Wartungs- oder Instandhaltungsfirma beauftragen, um die technischen Aspekte der Betriebssicherungspflicht zu erfüllen. Ein Defekt der Aufzugsanlage kann dann im Bereich der Haftung der Wartungsfirma liegen. Der Betreiber ist jedoch weiterhin dafür verantwortlich, die Tätigkeiten der Wartungsfirma zu überwachen.

Werden Betreiberpflichten verletzt, können diese empfindlichen Strafen geahndet werden. Im Schadensfall können auf den Betreiber rechtliche Konsequenzen zukommen, die sich bis auf die persönliche Haftung erstrecken. Die Betreiberpflichten zu vernachlässigen, kann also unangenehmen Folgen haben.

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